Stadt Passau

Passau- Finanzausschuss beschließt Haushalt 2012

Passau/Niederbayern | 22.11.2011

Das Bistum Passau setzt auf Rechnungswesen von Wilken Entire, Foto press'n'relations
Die Stadt Passau. Foto press'n'relations.

Vorige Woche kam der Ausschuss für Finanzen für die Stadt Passau zusammen. In der Sitzung hat der Ausschuss für Finanzen den Haushaltsplan der Stadt Passau 2012 einstimmig beschlossen. Die endgültige Entscheidung trifft das Stadtratsplenum in seiner Sitzung am 05.12.11.

Mit dem vorgelegten Haushalt 2012 wird der Einstieg in den Schuldenabbau eingeleitet. Seit drei Jahren hat die Stadt Passau keine Netto-Neuverschuldung. Jetzt können sogar die Altschulden getilgt werden. Zwar werden die städtischen Investitionen erhöht, gleichzeitig sichert die Stadt aber seine Rücklagen. Damit ist eine gute Basis zur Finanzierung künftiger Haushalte für die Folgejahre sichergestellt.

Stadt Passau baut weiterhin seine Schulden ab

OB Dupper: „Den erfreulichen Zahlen für das Jahr 2011 kann man entnehmen, dass der solide finanzpolitische Kurs, den wir seit 2008 eingeschlagen haben, seinen Niederschlag findet. Natürlich profitieren wir darüber hinaus von der guten Entwicklung unseres Wirtschaftsstandorts. Für den Haushalt 2012 haben wir dem Stadtrat einen Dreiklang vorgeschlagen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen: Erstens Tilgung alter Verbindlichkeiten, zweitens Erhöhung städtischer Investitionen bei diversen Maßnahmen und drittens eine Ausweisung einer Rücklage zur Absicherung künftiger Haushalte. Erfreulich ist, dass wir bei der Verschuldung erstmals seit vielen Jahren wieder tilgen werden und damit die 150 –Millionen-Euro-Grenze unterschreiten.

Haushaltsplan 2012 sieht weiteren Abbau der Schulden vor

Nach wie vor ist man bemüht, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung vorzulegen. Dies hatte oberste Priorität bei der Erarbeitung des Haushaltes 2012. Die Stadt Passau hat seit 2009 keine Netto-Neuverschuldung zu verzeichnen. Man kann darüber hinaus 3,2 Millionen € an Verschuldung tilgen. Die Verschuldung der Stadt Passau wird damit 2012 einen Stand von 149,9 Millionen € aufweisen. Somit unterschreitet man die 150-Millionen-Euro-Marke erstmals seit dem Jahr 2004.

Investitionen der Stadt Passau für das Jahr 2012

Das Investitionsvolumen für das Haushaltsjahr 2012 kann um 4,6 Millionen € auf 12,0 Millionen € erhöht werden. So kann beispielsweise das Parkdeck Bschütt mit einem Volumen von 1,20 Millionen € gebaut werden.  Auch eine energiesparende HQL-Umstellung wird durchgeführt (800 Tsd. €) werden. Der Haushaltsplan sieht auch vor, dass die Grundschule Haidenhof  erweitert und umgebaut wird (590 Tsd. €). Des Weiteren können Investitionen im Bereich Krippenausbau, Schulhaussanierung und Kanalbau durchgeführt werden.

Mehr Infos zum Haushaltsplan der Stadt Passau

Zur Aufstellung eines ausgeglichen Haushaltes müssen 15,2 Millionen € aus der allgemeinen Rücklage und eingesetzt werden. Erweiter wird dies durch 1,0 Millionen € aus den Sonderrücklagen. Insgesamt bleiben aber noch ausreichend Mittel in der allgemeinen Rücklage. Somit ist eine finanzielle Grundausstattung für die folgenden Jahre sichergestellt. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden für das Haushaltsjahr 2012 mit 27,5 Millionen € angesetzt. Somit ist der Ansatz deckungsgleich mit dem nach aktuellem Stand geschätzten Ergebnis des Haushaltsjahres 2011. Der Ansatz für den Anteil an der Einkommenssteuer wird 2012 mit 18,4 Millionen € angesetzt. Für 2011 war dafür ein Ansatz von 16,75 Millionen € eingestellt.

www.passau.de

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